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Der Konflikt um den polnischen Verfassungsgerichtshof – ist die Rechtsstaatlichkeit in Polen gefährdet?

Art der Veranstaltung: Vortrag
Veranstalter: Institut für Ost- und Südosteuropaforschung
Startdatum: 01.06.2016
Startzeit: 19:00
Endzeit: 21:00
Staat: Deutschland
Ort: Regensburg
Veranstaltungsstätte: IOS, Landshuter Str. 4, Regensburg, EG (Raum 017)
Kontaktadresse des Veranstalters: Landshuter Str. 4
E-mail des Kontakts: veranstaltung@ios-regensburg.de
Tagungssprache: Deutsch
Themenbezug: Geschichte, Archäologie, Recht- und Verfassungsgeschichte
Geographischer Bezug: Osteuropa allg., Polen
Berichtszeitraum: 21. Jahrhundert
Schlagwörter: Polen
Beschreibung:

Der polnische Verfassungsgerichtshof (VerfGH) begeht in diesem Jahr sein 30-jähriges Jubiläum. Grund zur Feier gibt es angesichts der Entwicklung des VerfGH nach den Wahlen vom Oktober 2015 zum polnischen Sejm jedoch nicht. Das VerfGH-Gesetz wurde im Jahr 2015 insgesamt dreimal novelliert, zwei Novellen wurden unter der PiS-Regierung eingebracht und sind verfassungsrechtlich höchst problematisch. Bei der Besetzung des Gerichts kam es zu einem ernsten Konflikt.

 
   

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